§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Firma "TaWeFi GbR", Grabenstr. 13 , 71116 Gärtringen (im Folgenden: "TaWeFi GbR") und dem Kunden (im Folgenden: "Kunde") wie auch deren Rechtsnachfolgern.
(2) "TaWeFi GbR" erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Produktbeschreibung / Vertragsschluss
(1) Die Produktpräsentation der "TaWeFi GbR", insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot der "TaWeFi GbR" dar. Geringe Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Aus technischen Gründen ist eine originalgetreue Darstellung von Farben leider nicht immer möglich.
(2) Der Vertragsschluss erfolgt durch unsere Auftragsbestätigung per Email und der Versendung des bestellten Produkts an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Bei Selbstabholung erfolgt der Vertragsschluss mit der Aushändigung der Ware.
§ 3 Ausübung des Widerrufs / Widerrufsfolgen
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns TaWeFi GbR Marina Hutfles und Anette Däuble, Grabenstr. 13, 71116 Gärtringen, Telefon: 07034/27047-0, Telefax: 07034/27047-27, E-Mail-Adresse: bestellung@tawefi.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 4 Lieferbedingungen / Versandkosten / Gewährleistung
(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager der "TaWeFi GbR" an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist.
(2) Die Versand- und Verpackungskosten gelten entsprechend der aktuell gültigen Preisliste der TaWeFi GbR.
(3) "TaWeFi GbR" bemüht sich, die angegebenen Termine einzuhalten. Gerät "TaWeFi GbR" in Verzug, so kann der Kunde nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen von dem Vertrag zurücktreten.
(4) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Mängel- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungspflicht auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.
§ 5 Verjährung
(1) Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache.
(2) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die zu Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite www.ihr-tanzladen.de aufgeführten Preise.
(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlung der Ware für Lieferungen innerhalb von Deutschland erfolgt entweder per Vorkasse, Paypal oder Sofortüberweisung. Bei Lieferungen in die EU akzeptieren wir ausschließlich Zahlung per Vorkasse oder Paypal. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weiterer Ansprüche Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz verlangt. Weitere rechtliche Schritte behalten wir uns ausdrücklich vor.
(3) Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu verstehen.
(4) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten werden nach den bei der "TaWeFi GbR" zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum Versand angewendeten Preislisten berechnet.
(5) Entstehen der "TaWeFi GbR" aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, es sei denn, er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Sämtliche von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises. Wir sind berechtigt, unsere Ware bei wichtigem Grund, insbesondere bei Zahlungsverzug zurückzufordern, ohne dass dies als Rücktritt vom Vertrag gilt. Vorbehaltsware darf ohne unsere Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben oder veräußert werden.
§ 8 Haftungsbeschränkung / Haftungsfreistellung
(1) "TaWeFi GbR" haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 bis 2 gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der "Ihr Tanzladen".
(4) Ansprüche für eine Haftung auf Grund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
Stand: Juni 2014
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